Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im
Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für
Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder
nach Deutschland oder in die EU zurückverlagert wird. Hintergrund ist die
zunehmende Zahl nicht lieferbarer Medikamente und die Abhängigkeit von
Produktionsstätten in China und Indien. So werden etwa seit 2016 in Deutschland
keine Antibiotika und deren Wirkstoffe mehr produziert.
Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion zielt darauf, auf Bundes- und
Europaebene Anreize zu schaffen, dass die Produktionen wieder nach Deutschland
oder zumindest in die EU zurückverlagert werden. Zudem wird die Staatsregierung
aufgefordert, im Bundesrat die Initiative von Hessen und Rheinland-Pfalz gegen
Lieferengpässe bei Medikamenten zu unterstützen.
Dazu erklärt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der
CSU-Fraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:
"Wir wollen, dass jeder Patient jederzeit genau das Medikament bekommt, das er
benötigt. Für uns gehört das zur bestmöglichen Versorgung von Patienten, die wir
sicherstellen wollen.
Das Auftreten des Corona-Virus verschärft die Situation der Lieferengpässe
weiter. Daher müssen wir unbedingt die Weichen stellen für die Rückverlagerung
der Produktion nach Deutschland und in die EU, zumal dies ein langfristiger
Prozess ist."
Der Dringlichkeitsantrag wird morgen im Plenum des Bayerischen Landtags
verabschiedet.
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