Die AOK-Gemeinschaft wendet sich gegen
Darstellungen der Ersatzkassen, BKKen und IKKen, wonach die heutigen
Unterschiede bei den Zusatzbeitragssätzen auf Verzerrungen durch den
morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA)
zurückzuführen seien.
Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch,
stellt klar: "Die Finanzergebnisse und finanzielle Stabilität des
AOK-Systems erklären sich nicht über die Einnahme-, sondern über die
Ausgabenseite. Seit 2010 entwickeln sich unsere Leistungsausgaben
kontinuierlich unter dem GKV-Durchschnitt. Ihm gegenüber belaufen
sich die Minderausgaben der AOKs von 2009 bis 2016 auf mehr als drei
Milliarden Euro. Allein 2016 haben die AOKs deshalb 1,1 Milliarden
Euro weniger ausgegeben als die Konkurrenz. Bevor also die
Wettbewerber über angebliche Ungereimtheiten im Morbi-RSA und eine
Bevorteilung der AOKs bei den Zuweisungen protestieren, sollten sie
erst einmal erklären, warum ihre eigenen Steigerungsraten bei den
Leistungsausgaben dauerhaft über dem Durchschnitt liegen."
"Der Morbi-RSA hat nicht das Ziel, die Geschäftsergebnisse der
Krankenkassen auszugleichen", so Litsch. Seine Aufgabe sei es
hingegen, Solidarität und Wettbewerb miteinander zu vereinbaren.
Damit leiste er einen wichtigen Beitrag zu fairen
Wettbewerbsbedingungen, was aktuell bereits gut funktioniere. Der
Morbi-RSA werde nicht dadurch besser, dass man ihn in Bezug auf diese
zentrale Funktion wieder verschlechtere.
Litsch verweist darauf, dass die Spanne der Beitragssätze in der
Gesetzlichen Krankenversicherung heute bei 1,5 Prozentpunkten liege,
vor Einführung des Morbi-RSA dagegen bei über fünf Prozentpunkten.
"Bei allen Kassenarten gibt es Kassen mit unterdurchschnittlichen und
überdurchschnittlichen Zusatzbeiträgen. Weder die Verknüpfung mit dem
Morbi-RSA noch die Betrachtung nach Kassenarten taugen als
Erklärungsansätze, stattdessen führen sie in die Irre."
Gleichzeitig betont der Chef des AOK-Bundesverbandes, dass sich
die AOK-Gemeinschaft seit langem für eine unabhängige
Gesamtevaluation des Morbi-RSA stark gemacht habe und die jetzige
Begutachtung durch den Wissenschaftlichen Beirat des
Bundesversicherungsamtes vorbehaltlos unterstütze. "Dessen Ergebnisse
sollten wir jetzt aber abwarten und keine Schnellschüsse produzieren.
Danach kann die Politik mit Augenmaß entscheiden, welche
Reformschritte notwendig sind."
Auch die konkreten Vorgaben des Heil- und
Hilfsmittelstärkungsgesetztes (HHVG) für den Umgang mit ambulanten
Diagnosen unterstützt die AOK-Gemeinschaft ausdrücklich. Damit werde
die Manipulationsresistenz des Morbi-RSA weiter gestärkt, heißt es in
einem gemeinsamen Papier der Vorstände der elf AOKs und des
AOK-Bundesverbandes zur Umsetzung des HHVG. Darin wird klargestellt,
dass eine Einflussnahme auf die Kodierung und insbesondere die
Zahlung von Vergütungen allein für die Kodierung von Diagnosen
ausgeschlossen sind. Zugleich plädiert die AOK-Gemeinschaft dafür,
zeitnah verbindliche Kodierrichtlinien für die ambulante Versorgung
einzuführen und verbindlich in der Praxissoftware zu implementieren.
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