"Im vollen Bewusstsein, dass die Anzahl von
HIV-Neuinfizierungen bei Menschen nichtdeutscher Herkunft steigt,
möchte Minister Manfred Lucha absolut gar nichts unternehmen, um die
baden-württembergische Bevölkerung zu schützen", so die
sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Dr. Christina Baum
fassungslos. Zuletzt im Jahr 2016 veröffentlichte das Robert
Koch-Institut Zahlen (*1), die eine sehr deutliche Sprache sprechen:
"Bei den von Menschen nichtdeutscher Herkunft in Deutschland neu
erworbenen HIV-Infektionen konnte eine Zunahme der Anzahl und des
Anteils derer festgestellt werden, die aus dem Nahen Osten oder
Nordafrika stammen, während die Erstdiagnosen für alle anderen
Herkunftsregionen zurückgingen oder gleichblieben. Besonders
besorgniserregend dabei ist, dass sich 55 Prozent der Nichtdeutschen
in Subsahara-Afrika mit HIV infiziert hatten", so Christina Baum.
Schutz der einheimischen Bevölkerung und des medizinischen
Personals
Diese Erkenntnis sollte Grund genug sein, aktuelle Zahlen der
HIV-Neuinfizierten bekannt zu geben, erläutert die
AfD-Landtagsabgeordnete. "Doch seit Monaten verweist die
Landesregierung darauf, dass dies aufgrund der Umstellung der
Datenbank nicht möglich sei." Als Zahnärztin und
gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion hält es D. Christina
Baum für zwingend geboten, eine verpflichtende HIV-Untersuchung in
Gemeinschafts- und Erstaufnahmeeinrichtungen in die vorgeschriebene
Untersuchung mit aufzunehmen - was vom grünen baden-württembergischen
Sozialminister Manfred Lucha gestern allerdings kategorisch abgelehnt
wurde. "Durch die massenhafte Einwanderung von Risikogruppen nach
Deutschland ist es nicht nur zum Schutz der Bevölkerung, sondern vor
allem auch des medizinischen Personals zwingend notwendig, solch eine
verpflichtende Untersuchung einzuführen. Eine frühzeitige Erkennung
der Krankheit kann nicht nur das Leben der Einheimischen retten,
sondern auch das der betroffenen Migranten", so Dr. Christina Baum
kritisch.
(*1) Quelle: Robert Koch-Institut. Infektionsepidemiologisches
Jahrbuch meldepflichtiger Krankheiten für 2016. Datenstand: 1. März
2017).
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